Gemeinsam für Oberfranken – Landräte tagen in historischem Ambiente
Die erste Sitzung im Jahr 2024 des Bayerischen Landkreistags – Bezirk Oberfranken fand im Weißen Saal des Wasserschlosses in Mitwitz statt. Landrat Klaus Löffler freute sich, als „Hausherr“, neben seinen oberfränkischen Kollegen auch deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter sowie die Altlandräte zum gemeinsamen Austausch begrüßen zu dürfen. Ein besonderer Gruß galt dabei dem oberfränkischen Bezirksvorsitzenden, Landrat Dr. Oliver Bär (Landkreis Hof), Bezirkstagspräsident Henry Schramm, Regierungspräsident Florian Luderschmid sowie dem Amtschef des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit, Pflege und Prävention, Dr. Winfried Brechmann, und Andrea Degl, Geschäftsführendes Präsidialmitglied des Bayerischen Landkreistags. In seinen Grußworten schloss Landrat Klaus Löffler auch den Bürgermeister des Marktes Mitwitz, Oliver Plewa, mit ein.
Gemeinsam für flächendeckende Sicherstellung der Gesundheitsversorgung Oberfrankens
Die Flächendeckende Sicherstellung der Gesundheitsversorgung Oberfrankens – das war das Kernanliegen der Tagung des Bezirksverbandes Oberfranken des Bayerischen Landkreistages. Dem dazu eingeladenen Amtschef des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit, Pflege und Prävention, Herrn Dr. Winfried Brechmann, spiegelten die Landräte aus erster Hand ein Bild der aktuellen Herausforderungen und Bedürfnisse der oberfränkischen Kliniken.
Bereits im März 2023 hatten die neun oberfränkischen Landräte eine gemeinsame Resolution zur Sicherung der flächendeckenden Krankenhausversorgung im ländlichen Raum gefasst, die an Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundesgesundheitsminister Prof. Dr. Karl Lauterbach übersandt worden war.
Darauf aufbauend verstärkten die Landräte nun ihre Kernforderung nach einer auskömmlichen Finanzierung für die Krankenhäuser, was bereits für die Übergangszeit bis zu einer Reform gelten müsse. „Um heute und in Zukunft flächendeckend medizinisch stark aufgestellt zu sein, bedarf es einer ausreichenden finanziellen Ausstattung der Kliniken. Aufgrund tarif- und inflationsbedingter Kostensteigerungen der vergangenen Monate besteht hier Handlungsbedarf“, so Landrat und Bezirksverbandsvorsitzender Dr. Oliver Bär. Wie angespannt die Situation ist, zeigt sich bereits an einigen Klinikstandorten Oberfrankens. So hatte der länderübergreifende Klinikverbund REGIOMED Anfang des Jahres einen Antrag auf Insolvenz in Eigenverantwortung beim Amtsgericht Nürnberg gestellt, wovon unter anderem die Kliniken in Coburg, Lichtenfels und Neustadt bei Coburg betroffen sind. Die Landräte unterstützen daher die Forderung des Bundesrates nach einem Soforthilfeprogramm für existenzbedrohte Krankenhäuser. Darüber hinaus sprechen sich die Landräte gegen den aktuellen Entwurf des Krankenhaustransparenzgesetzes aus, der Ende Februar im Vermittlungsausschuss diskutiert wird. Das Gesetz würde zu einem bürokratischen Mehraufwand ohne entsprechenden Mehrwert für den Bürger führen, so die Landräte.
Dr. Winfried Brechmann unterstrich: „Die Sicherung der flächendeckenden stationären Versorgung ist eines der zentralen Zukunftsthemen. Gerade in einem Flächenland wie Bayern sind auch kleinere und über Verbünde oder Kooperationen zusammengeschlossene Krankenhäuser häufig unverzichtbar für die Grund- und Notfallversorgung. Zu deren Erhalt wie auch zur Sicherung der größeren Häuser bedarf es eines Soforthilfeprogrammes des Bundes zur akuten finanziellen Unterstützung der Kliniken sowie eine zügige Anpassung der Betriebskostenfinanzierung, um künftig eine vollständige und zeitnahe Refinanzierung von Kostensteigerungen zu gewährleisten. Zudem dürfen Besonderheiten und Unterschiede der einzelnen Länder bei den Reformplänen des Bundes nicht übergangen werden. Deshalb muss der Bund zum einen praktikable Ausnahmemöglichkeiten von bundesweiten Vorgaben für die Krankenhausplanungsbehörden der Länder vorsehen. Zum anderen muss die Möglichkeit bestehen, die künftigen Strukturanforderungen auch im Wege der Kooperation zwischen verschiedenen Krankenhäusern zu erfüllen.“
Neben einer flächendeckenden Klinikversorgung stand die Sicherstellung der Arzneimittelversorgung auf der Agenda der Landräte. Um die Qualität und Quantität oberfränkischer Apotheken zu erhalten, bedarf es auch in Zukunft einer ausreichenden Zahl an Apothekerinnen und Apothekern sowie qualifizierter Nachwuchskräfte. Ein gutes Beispiel dafür sei die PTA-Schule Kulmbach, die als eine von sechs staatlich anerkannten Berufsschulen in Bayern Pharmazeutisch-technische Assistenten in der Region und für die Region ausbildet.
„Die oberfränkischen Apotheken sind ein wesentlicher Bestandteil der Daseinsvorsorge, die gerade im Hinblick auf die immer älter werdende Bevölkerung wichtige Beratungs- und Versorgungsleistungen erbringen und im Rahmen von Nacht- und Notdiensten rund um die Uhr erreichbar sind“, so der Kronacher Landrat Klaus Löffler. Angesichts der bundesweit deutlich rückläufigen Zahl an Apotheken machten sich die Landräte für den Erhalt der oberfränkischen Standorte stark. Darüber hinaus sei durch geeignete Instrumente auf Bundesebene auch Lieferengpässen bei Arzneimitteln entgegenzuwirken.
Im Bezirksverband Oberfranken des Bayerischen Landkreistages kommen um den Vorsitzenden Dr. Oliver Bär die neun oberfränkischen Landräte sowie Regierungspräsident Florian Luderschmid und Bezirkstagspräsident Henry Schramm regelmäßig zur Abstimmung aktueller politischer Themen sowie zur Stärkung des ländlichen Raums zusammen. Einmal im Jahr findet eine gemeinsame Sitzung mit den Altlandräten sowie den Stellvertreterinnen und Stellvertretern der Landräte statt. Der Bayerische Landkreistag ist einer der vier Kommunalen Spitzenverbände in Bayern neben dem Bayerischen Gemeindetag, dem Bayerischen Städtetag und dem Bayerischen Bezirkstag. Für jeden Regierungsbezirk gibt es einen Bezirksverband zur Vertretung der regionalen Interessen der Landkreise.
